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Die Tabus zum Thema Umweltschutz.
Sind alternative Energien wirklich zu teuer?
Wie ernst nimmt die Politik den Umweltschutz?
Kann erst eine Verdoppelung der Rohölpreise die Menschheit zur Vernunft bringen?

Deutschland braucht unbedingt neue Kohlekraftwerke oder Kernkraftwerke? Wieso eigentlich, wo doch seit 30 Jahren die inflationsbereinigten Nettolöhne und Renten sinken? Wieso eigentlich, wo doch ständig neue energiesparende Technologien ersonnen werden? Wieso eigentlich, wo doch alternative Energieträger stetig verbessert werden?

Was tun gegen Umweltverschmutzung und Klimawandel?

Pro und Contra Umweltschutz!

Was darf guter Umweltschutz kosten?

von Manfred Julius Müller

Einführung:

Pro und Contra Umweltschutz:
Wie schafft man es, den Verbrauch fossiler Brennstoffe drastisch zu reduzieren?

Eigentlich wäre das Problem leicht lösbar: Um den Verbrauch fossiler Brennstoffe wirkungsvoll einzudämmen, bräuchte man nur an der Steuerschraube drehen. Wären die Preise für fossile Brennstoffe doppelt so hoch wie heute, würden sich die längst vorhandenen Energiespartechniken auf breiter Basis durchsetzen.

Das 3-Liter-Auto ist in Deutschland gescheitert, weil die Kraftstoffpreise zu niedrig waren und die höheren Investitionskosten für die teurere Technik sich für den Verbraucher nicht amortisierten. Das gleiche gilt für viele andere Bereiche. So ließen sich zum Beispiel mit modernen Passivhäusern 90 % des üblicherweise benötigten Heizöls einsparen.

Pro und Contra Umweltschutz: Warum werden dann nicht die Steuern auf fossile Energien angehoben?

Die Antwort ist einfach: Weil wir uns dem weltweiten Dumpingwettbewerb verschrieben haben!
Durch den Abbau der Zölle stehen wir in direkter knallharter Konkurrenz mit allen Billiglohnländern dieser Erde. In dieser prekären Situation können wir uns eine vermeintliche Verteuerung der Produktion kaum leisten.

Auch wenn die Einnahmen aus der höheren Energiesteuer an anderer Stelle zu finanziellen Entlastungen führen würden (beispielsweise ließen sich damit für alle Bundesbürger die Krankenversicherung bezahlen oder man könnte die Gewerbesteuer abschaffen), wäre unter den jetzigen harten Konkurrenzbedingungen ein nationaler Alleingang kaum anzuraten.
Allein schon der Imageschaden wäre unkalkulierbar, weil Investoren zunächst einmal von den hohen Energiepreisen abgeschreckt werden (auch wenn diese durch günstigere Bedingungen an anderer Stelle kompensiert werden).
In vielen energieintensiven Produktionsbereichen müssten zudem komplizierte bürokratische Ausnahmeregelungen geschaffen werden, die wiederum dem internationalen Kapital schwer zu vermitteln sind.

Aber auch die Bevölkerung wird eine drastische Verteuerung fossiler Energieträger kaum mittragen aus Angst vor finanziellen Einbußen (auch wenn diese Sorgen unbegründet sind).

Heuchlerischer Umweltschutz Die Globalisierung und damit der weltweite Dumpingwettbewerb hätten sich niemals in diesem Ausmaß entwickeln können, wenn nicht der absurde Warentourismus von politischer Seite immer wieder angeheizt und subventioniert worden wäre. Der Schiff- und Flugzeugbau wird staatlich subventioniert und bei diesen Transportmitteln nicht einmal Steuern auf den Verbrauch fossiler Energien erhoben. Echte Marktwirtschaft sieht anders aus!

Pro und Contra Umweltschutz: Grundlage für eine zukunftsorientierte Umweltpolitik ist deshalb eine gesunde Volkswirtschaft!

Eine wirklich wirksame Umweltpolitik lässt sich nur in einer gesunden Volkswirtschaft durchsetzen. Unter gesund verstehe ich: Vollbeschäftigung, geringe Staatsverschuldung und natürlich jährliche Reallohnsteigerungen von mindestens 2 % (entsprechend des produktiven Fortschritts).

Eine solch gesunde Volkswirtschaft ist unter der Knute des weltweiten Unterbietungswettbewerbs leider nicht hinzubekommen. Interne Reformen (Hartz IV, bessere Bildung, einfacheres Steuerrecht, Bürokratieabbau) entpuppen sich in der Praxis immer wieder als leere Worthülsen - sie können die unfairen Bedingungen des Weltmarktes bei weitem nicht ungeschehen machen.

Wenn man sich wirklich aus dem globalem Dumpingsystem lösen will kommt man nicht umhin, die Einfuhren der Billigimporte zu verteuern. Das hat jahrhundertelang über Zölle bestens funktioniert, kann aber heute auch mit anderen Mitteln erreicht werden (zum Beispiel über höhere Mehrwertsteuern).

Wird der vom Ausland eingeschleppte Unterbietungswettbewerb erschwert, können sich die kolossalen Heilkräfte der Marktwirtschaft wieder voll entfalten, die unter den unfairen Bedingungen der Globalisierung nahezu ausgeschaltet sind.

Pro und Contra Umweltschutz:
So wird Deutschland zum ökologischen Vorbild!

Um richtungsweisende ökologische Schutzmaßnahmen umsetzen zu können, muss Deutschland also zunächst einmal die unfaire Globalisierung entschärfen, entweder durch Zölle oder weitere Anhebungen der Mehrwertsteuer (bei gleichzeitiger Absenkung der Beiträge zu den Sozialversicherungen).

Wenn der erste Schritt getan ist, kann auch mit der Erhöhung der Steuern für fossile Brennstoffe begonnen werden. Zur reibungslosen Umsetzung empfiehlt sich ein Stufenplan, der zeitig bekanntgegeben wird, damit die Wirtschaft sich frühzeitig auf die sich verändernden Bedingungen einstellen kann.

Pro und Contra Umweltschutz: Deutschland könnte seine Energieimporte halbieren!

Der beste Umweltschutz ist immer noch die Verhinderung der Energieverschwendung. Mit den bereits vorhandenen ausgereiften Techniken ließe sich der gesamte Energiebedarf unseres Landes in etwa halbieren. Wir könnten dann also sowohl auf den Atomstrom verzichten als auch die Einfuhren an Gas und Erdöl drastisch drosseln.

Unser Land würde damit im Energiebereich wesentlich unabhängiger von ausländischen Importen - ein Umstand, der zur Stabilisierung unserer Volkswirtschaft beitragen würde.

Bei weitergehender Forschung würden wir in einigen Jahrzehnten vermutlich überhaupt keine fossilen Brennstoffe mehr benötigen, weil nicht nur ständig neue Energiespartechniken erfunden werden - es entwickeln sich schließlich auch die regenerativen Energiesysteme immer weiter (Biogas, Wasserkraft, Solar-, Wind- und Erdenergie).

Darf man überhaupt von Umweltschutz reden, wenn nicht einmal das Kerosin anständig besteuert wird - die gewaltigen Folgeschäden (Umweltzerstörung, Klimawandel, Krankenkosten) also unberücksichtigt bleiben (sozialisiert werden)?

Pro und Contra Umweltschutz:
Saubere Luft durch den Verzicht auf fossile Energieträger!

Wenn der Verbrauch an den fossilen Brennstoffen immer weiter absinkt, vermindert sich natürlich auch der Ausstoß an Ruß, Stickstoff und Kohlendioxid - die Luft wird wesentlich sauberer und gesünder. Allein in China sterben nach Expertenschätzungen jährlich 400.000 Menschen an den Folgen der Luftverschmutzung.

Pro und Contra Umweltschutz:
Deutschland ist führend in der Umwelttechnologie

Würde die deutsche Wirtschaft durch die Erhöhung der Energiesteuern noch stärker zur ökologischen Forschung gedrängt, könnte sich hierzulande die wichtigste Technologie der Zukunft entwickeln. Deutschland wäre dann mit großem Abstand führend auf den Gebieten der Energieeinsparung und der alternativen Energiegewinnung. Diese Techniken wären weltweit unentbehrlich und würden schnell zum Exportschlager aufsteigen.

Pro und Contra Umweltschutz:
Was hier gut läuft wird in anderen Ländern für Aufsehen und Nachahmung sorgen!

Wenn andere Staaten erst einmal sehen und begreifen, wie gut wir mit einer hohen Steuer auf fossile Energien zurechtkommen, werden sie nicht nur unsere diesbezüglichen Technologien übernehmen wollen, sie werden auch an dem Steuersystem gefallen finden. Die größte Gefahr für die Umwelt geht vom Ausland aus - wenn aber auch die jungen Industrieländer wie China nach und nach dem deutschen Vorbild folgen, kann die drohende Umweltkatastrophe vielleicht doch noch verhindert werden.

Würde beispielsweise China die Steuern für fossile Energien schrittweise anheben und aus den Einnahmen ein landesweites Sozialsystem (Renten- und Krankenversicherung) finanzieren, wäre das Vorhaben prinzipiell kostenneutral (denn die Kosten für Alte und Kranke müssen ja jetzt auch heute schon aufgebracht werden). Langfristig aber werden durch die Ökosteuer gewaltige Summen eingespart, weil die Folgen der Umweltschäden ständig verringert werden. (Wobei man bei 400.000 Todesfällen im Jahr allein durch die Luftverschmutzung nun wirklich nicht ausschließlich an das Geld denken sollte).

 

Halbherziger Umweltschutz Die alternativen Energien werden zunehmend rentabler, können teilweise schon mit den Preisen fossiler Energien konkurrieren. Würden die Folgeschäden des ungezügelten Verbrauchs von Öl, Kohle und Gas (Umweltzerstörung, Luftverschmutzung, Klimawandel) richtig eingepreist, wären die alternativen Energien schon heute billiger, der Wandel würde sich also von ganz allein vollziehen.

Pro und Contra Umweltschutz: Wer nicht auf den Ökologiezug springt, wird an Wettbewerbsfähigkeit verlieren!

Die bisherigen Ökosünder werden schon deshalb ihre Einstellung ändern müssen, weil sie zur Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit beiträgt. Allein die CO2-Emissionen sollen in China jährlich einen Schaden von ca. 50 Milliarden Euro anrichten. Die Weltbank schätzt die Gesamtkosten für die Umweltschäden schon heute auf etwa 10 % des Bruttosozialprodukts.

In einer fairen Marktwirtschaft müssten diese Kosten sofort ermittelt und den Verursachern aufgebrummt werden. Das Problem ist aber, dass die Kosten nicht direkt sichtbar sind und niemandem konkret zugeordnet werden können.
Der Kapitalismus ist vollkommen überfordert, wenn es um Präventation und um einen umsichtigen Umgang mit begrenzt vorhandenen Ressourcen geht. Dieses Unvermögen des Kapitalismus und der Marktwirtschaft muss nun einmal der Menschenverstand ausgleichen, anders geht es leider nicht.

Deshalb lautet mein Appell an die deutsche Politik:

1. Lieber Zollprotektionismus statt Subventions-Protektionismus
Ohne Protektionismus geht es nicht, das hat die Politik längst erkannt. Statt aber Jahr für Jahr Zigmilliarden in alle Arten von Subventionen zu stecken, sollte lieber auf den altbewährten Zollprotektionismus zurückgegriffen werden, denn der verschlingt nicht einen Großteil der Staatseinnahmen - er bringt stattdessen sehr viel Geld ein. An die Stelle der Zölle kann auch eine weitere Anhebung der Mehrwertsteuer treten, bei gleichzeitiger Absenkung der Sozialversicherungsbeiträge natürlich.

Ob Zölle oder Mehrwertsteueranhebung, die Wirkung ist im Prinzip gleich: Importe werden teurer, der eingeführte Wettbewerbsdruck lässt nach, der globale Wettbewerb wird gerechter (weil die Hochlohnländer dann nicht mehr so sehr im direkten Vergleich zu den Öko-, Sozial- und Lohndumpingländern stehen).
Zölle und fairer Wettbewerb beenden schließlich auch den absurden unnötigen Warentourismus und sorgen somit für erhebliche Einsparungen beim Erdöl.

2. Nach Schwächung des globalen Dumpingsystems schrittweise Steuererhöhungen auf fossile Energieträger
Sobald die ärgsten volkswirtschaftlichen Probleme gelöst sind und die realen Arbeitseinkommen wieder regelmäßig steigen, kann mit der Steueranhebung für fossile Energieträger begonnen werden (wobei die Einnahmen aus dieser Quelle natürlich an die Bürger und die Wirtschaft an anderer Stelle voll zurückgeführt werden müssen).

Oder, weil die Zeit drängt, als kombiniertes Sofortprogramm:
Gleichzeitige Anhebung der Mehrwertsteuer und Ökosteuern
Konkret könnte das bedeuten, dass zum Beispiel ab 1. 1. 2009 gleichzeitig
a) die Mehrwertsteuern auf 22 % bzw. 11 % (ermäßigter Satz) erhöht werden
b) die Steuern auf fossile Energieträger um 10 % angehoben werden
c) die Beiträge zur Krankenversicherung in etwa halbiert werden (entsprechend der Einnahmen aus den Steuererhöhungen). Die anfänglichen negativen Auswirkungen einer Ökosteuer auf unsere Volkswirtschaft würden durch die Mehrwertsteueranhebung mehr als ausgeglichen. Generell würde das kombinierte Sofortprogramm die inländische Produktion verbilligen und Importe verteuern. Näheres...

3. Drastische Erhöhung und Ausweitung der Lkw-Maut
Obwohl die inflationsbereinigten Nettolöhne und Renten in Deutschland seit Jahren sinken, verdoppelte sich gleichzeitig der Schwerlastverkehr auf unseren Straßen. Noch abartiger kann eine politisch gesteuerte Entwicklung kaum sein! Näheres...

"Wenn die Erdölvorräte zu Ende gehen, wird für die Menschheit ein düsteres Zeitalter beginnen!" Viele Experten sind sich einig - sie befürchten, dass schon in wenigen Jahren die allmählich versiegenden Erdölquellen zu einem weltweiten Wirtschaftskollaps führen werden. Man kann kaum verstehen, dass die Weltgemeinschaft sehenden Auges auf dieses Desaster schnurstracks zusteuert und dass vielerorts für einen billigen (hoch subventionierten) Erdölpreis auch noch geworben und demonstriert wird. Der drohenden Katastrophe ist aber nur zu entkommen, wenn wir einen gerechten Ölpreis akzeptieren, der alle Folgeschäden mit einbezieht (Gesundheitsschäden, Umweltschäden usw.). Subventionierte Preise führen zwangsläufig zur Fehllenkung der Marktwirtschaft und damit zur Ineffizienz. Es geht hier schließlich nicht um eine Marotte der Grünen oder vernarrter Umweltschützer, es geht um unser aller Existenz!

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