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Tabus zum Thema Umweltschutz. Deutschland
braucht unbedingt neue Kohlekraftwerke oder
Kernkraftwerke? Wieso
eigentlich, wo doch seit 30 Jahren die
inflationsbereinigten Nettolöhne und Renten
sinken? Wieso
eigentlich, wo doch ständig neue
energiesparende Technologien ersonnen
werden? Wieso
eigentlich, wo doch alternative Energieträger
stetig verbessert werden? Was
tun gegen Umweltverschmutzung und
Klimawandel? Pro
und Contra Umweltschutz! Was
darf guter Umweltschutz kosten? von
Manfred Julius Müller Einführung: Pro
und Contra Umweltschutz: Eigentlich
wäre das Problem leicht lösbar: Um den Verbrauch
fossiler Brennstoffe wirkungsvoll einzudämmen,
bräuchte man nur an der Steuerschraube drehen.
Wären die Preise für fossile Brennstoffe doppelt
so hoch wie heute,
würden
sich die längst vorhandenen Energiespartechniken auf
breiter Basis durchsetzen. Das
3-Liter-Auto ist in Deutschland gescheitert, weil die
Kraftstoffpreise zu niedrig waren und die höheren
Investitionskosten für die teurere Technik sich
für den Verbraucher nicht amortisierten. Das gleiche
gilt für viele andere Bereiche. So ließen sich
zum Beispiel mit modernen Passivhäusern 90 % des
üblicherweise benötigten Heizöls
einsparen. Pro
und Contra Umweltschutz: Warum werden dann nicht die Steuern
auf fossile Energien angehoben? Die
Antwort ist einfach: Weil wir uns dem weltweiten
Dumpingwettbewerb verschrieben haben! Auch
wenn die Einnahmen aus der höheren Energiesteuer an
anderer Stelle zu finanziellen Entlastungen führen
würden (beispielsweise ließen sich damit
für alle Bundesbürger die Krankenversicherung
bezahlen oder man könnte die Gewerbesteuer
abschaffen), wäre unter den jetzigen harten
Konkurrenzbedingungen ein nationaler Alleingang kaum
anzuraten. Aber
auch die Bevölkerung wird eine drastische Verteuerung
fossiler Energieträger kaum mittragen aus Angst vor
finanziellen Einbußen (auch wenn diese Sorgen
unbegründet sind). Heuchlerischer
Umweltschutz Die
Globalisierung und damit der weltweite
Dumpingwettbewerb hätten sich niemals in
diesem Ausmaß entwickeln können, wenn
nicht der absurde Warentourismus von politischer
Seite immer wieder angeheizt und subventioniert
worden wäre. Der
Schiff- und Flugzeugbau wird staatlich
subventioniert und bei diesen Transportmitteln
nicht einmal Steuern auf den Verbrauch fossiler
Energien erhoben. Pro
und Contra Umweltschutz: Grundlage für eine
zukunftsorientierte Umweltpolitik ist deshalb eine gesunde
Volkswirtschaft! Eine
wirklich wirksame Umweltpolitik lässt sich nur in
einer gesunden Volkswirtschaft durchsetzen. Unter gesund
verstehe ich: Vollbeschäftigung, geringe
Staatsverschuldung und natürlich jährliche
Reallohnsteigerungen von mindestens 2 % (entsprechend des
produktiven Fortschritts). Eine
solch gesunde Volkswirtschaft ist unter der Knute des
weltweiten Unterbietungswettbewerbs leider nicht
hinzubekommen. Interne Reformen (Hartz IV, bessere Bildung,
einfacheres Steuerrecht, Bürokratieabbau) entpuppen
sich in der Praxis immer wieder als leere Worthülsen -
sie können die unfairen Bedingungen des Weltmarktes bei
weitem nicht ungeschehen machen. Wenn
man sich wirklich aus dem globalem Dumpingsystem lösen
will kommt man nicht umhin,
die
Einfuhren der Billigimporte zu
verteuern.
Das hat jahrhundertelang über Zölle bestens
funktioniert, kann aber heute auch mit anderen Mitteln
erreicht werden (zum Beispiel
über
höhere
Mehrwertsteuern). Wird
der vom Ausland eingeschleppte Unterbietungswettbewerb
erschwert, können sich die kolossalen Heilkräfte
der Marktwirtschaft wieder voll entfalten, die unter den
unfairen Bedingungen der Globalisierung nahezu ausgeschaltet
sind. Fortsetzung:
Wie
wird Deutschland zum Vorreiter, wie könnte Deutschland
seine Energieimporte halbieren?
Sind alternative Energien wirklich zu teuer?
Wie ernst nimmt die Politik den Umweltschutz?
Kann erst eine Verdoppelung der Rohölpreise die
Menschheit zur Vernunft bringen?
Wie schafft man es, den Verbrauch fossiler Brennstoffe
drastisch zu reduzieren?
Durch den Abbau der Zölle stehen wir in direkter
knallharter Konkurrenz mit allen Billiglohnländern
dieser Erde. In dieser prekären Situation können
wir uns eine vermeintliche Verteuerung der Produktion kaum
leisten.
Allein schon der Imageschaden wäre unkalkulierbar, weil
Investoren zunächst einmal von den hohen Energiepreisen
abgeschreckt werden (auch wenn diese durch günstigere
Bedingungen an anderer Stelle kompensiert werden).
In vielen energieintensiven Produktionsbereichen
müssten zudem komplizierte bürokratische
Ausnahmeregelungen geschaffen werden, die wiederum dem
internationalen Kapital schwer zu vermitteln
sind.

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© Manfred J. Müller, Flensburg, 2007
Manfred
Julius Müller
analysiert
seit 30 Jahren weltwirtschaftliche Zusammenhänge und
veröffentlicht tabulose Aufsätze zu brisanten Themen. Er
entwickelte neue Wirtschaftstheorien, die weltweit
Maßstäbe setzten und in manchen Ländern in wichtigen
Bereichen die Gesetzgebung beeinflussten. Seine Websites erreichen im
Jahr etwa eine Million Besucher. Inzwischen sind auch einige
Bücher erschienen, u. a. die
Trilogie
"DAS KAPITAL".